Baulandentwicklung

Flächen für Wohnraum mobilisieren

Ohne bezahlbares Bauland kein bezahlbares Bauen und damit kein bezahlbares Mieten. Deshalb helfen die Initiativen der Landesregierung dabei, Flächen für Wohnraum zu gewinnen.

Bau

Boden zum Wohnen Unsere Initiativen für mehr Bauland

Bauland an der Schiene
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Foto: © Robert Kneschke / fotolia.com

Die Landesregierung möchte die gezielte Entwicklung von bezahlbarem Bauland im Einzugsbereich von Haltestellen des schienengebundenen Nahverkehrs (SPNV) forcieren, um angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten und „das Umsteigen von der Straße auf die Schiene“ zwischen Wohnort und Arbeitsplatz attraktiver zu gestalten. Hierzu hat die Landesregierung die Landesinitiative „Bauland an der Schiene“ gestartet.

Dieser Ansatz ist neu, konkret und wirksam. Wir bringen Fahrt in die Baulandentwicklung. Das wirkt vor allem in den Wohnungsmärkten der Ballungsregionen, die wir damit entlasten.

Die Landesregierung scheut keinen Aufwand und sucht den Umkreis jedes einzelnen Haltepunktes ab. Dies machen wir im kleinsten Raster, Fläche für Fläche, gemeinsam mit den Kommunen, den Bezirksregierungen und weiteren beteiligten Behörden.
 
Die Initiative wird zudem die Attraktivität der Schienenstrecken als Anbindung an die Zentren steigern. Mehr Fahrgäste in der Bahn bedeuten weniger Pendlerverkehr auf den Autobahnen. Parallel steigt durch mehr Fahrgäste die Wirtschaftlichkeit des Bahnverkehrs.
 
Die Initiative besteht aus einem zweistufigen Angebot an die Anliegerkommunen von Haltepunkten des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV):

  •  Durchführung haltestellenbezogener „Baulandgespräche“. Das Angebot richtet sich an Städte und Gemeinden, die im Einzugsbereich eines oder mehrerer SPNV-Haltepunkte liegen (max. 3-km-Radius). Nur mit einem stimmigen und vorausschauenden Gesamtkonzept wird das zukünftige Mobilitätsverhalten der Einwohner tatsächlich beeinflusst. In die „Baulandgespräche“ werden neben den Kommunen als weitere Akteure die Verkehrsverbünde, Dienststellen der Bahn AG, die Regionalplanungsbehörden und weitere Behörden einbezogen.

  • Entwicklung integrierender Rahmenplanungen für geeignete Standorte abhängig von den Gesprächsergebnissen in unmittelbarer Abstimmung mit und unter Beteiligung der jeweiligen Kommune und Einbindung aller relevanten Akteure. In der zweiten Stufe unterstützt die Landesregierung an dazu geeigneten Standorten städtebauliche Rahmenplanungen mit einem Finanzierungsanteil von 50 Prozent.

Die BahnflächenentwicklungsGesellschaft NRW (BEG NRW) wird die streckenbezogenen Baulandgespräche federführend und in enger Abstimmung mit dem Ministerium umsetzen.

254 Städte und Gemeinden erhielten im Oktober 2018 eine Einladung aus dem Ministerium, miteinander ins Gespräch über Flächenpotentiale zu kommen. 73 Städte meldeten sich bereits an, 47 Baulandgespräche haben in der Zwischenzeit stattgefunden. Die Landesinitiative  ist bis jetzt ein voller Erfolg. 2.525 Hektar Flächenpotentiale für Wohnungsbau im Umkreis von 95 Haltepunkten konnten identifiziert werden. (Stand April 2019).

Weitere Informationen

Kooperative Baulandentwicklung: Kommunen unterstützen
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Foto: © MHKBG NRW 2018

Um mehr bezahlbares Bauland für den Wohnungsbau zu aktivieren und damit auch mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen ausgewählte Kommunen durch das Angebot der „Kooperativen Baulandentwicklung“. Die Landesregierung hat den dafür zur Verfügung stehenden finanziellen Rahmen von 20 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro verfünffacht. Folgende Kommunen sind bei der Kooperativen Baulandentwicklung am Start: Erftstadt, Krefeld (Fischeln Südwest und Plankerheide), Telgte, Nordwalde, Herdecke, Eschweiler, Bornheim Rommerskirchen, Rheinberg und Bochum-Gerthe.

Ziel ist, auf den mobilisierten Baugrundstücken vielfältige und qualitativ ansprechende Quartiere mit einem Anteil von mindestens 30 Prozent gefördertem Wohnungsbau zu realisieren. Dabei werden regionale und städtebauliche Strukturunterschiede, zum Beispiel zwischen urbanen und eher ländlich geprägten Wohnquartieren, berücksichtigt.

Im Rahmen der „Kooperativen Baulandentwicklung“ steht die landeseigene „NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH“ interessierten Kommunen als „Entwicklungsgesellschaft auf Zeit“ zur Seite. Denn neben dem Mangel an verfügbaren Grundstücken ist auch die personelle Ausstattung der Bauämter eine Herausforderung für die Kommunen. In vielen Orten können freie Stellen in den Bauämtern nicht besetzt werden, so dass Förderprogramme nur schleppend genutzt werden. Mit der Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN können sich Kommunen das notwendige Know-how sichern und behalten dabei über den gesamten Entwicklungszeitraum den vollen Einfluss.

 

Zielvereinbarung: 30 Prozent geförderter Wohnungsbau

Für die "Kooperative Baulandentwicklung" muss die Gemeinde zunächst einen Beschluss zur Entwicklung eines bestimmten Gebietes durch NRW.URBAN fassen. In der Folge unterzeichnet die Gemeinde zusammen mit dem Ministerium eine Zielvereinbarung, in der Sie u.a. bekundet, auf dem zu entwickelnden Gebiet geförderten Wohnungsbau auf mindestens 30 Prozent der entstehenden Bruttogeschoßfläche mit Mitteln der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen zu realisieren. Das Wohnungsbauministerium sichert im Gegenzug die entsprechenden Fördermittel zu.

In einem letzten Schritt folgt der Vertragsschluss mit NRW.URBAN, mit dem die Gesellschaft das Gebiet treuhänderisch entwickeln und vermarkten kann. Aufgrund der Vielzahl von Bewerbungen führt das Ministerium zu Beginn eine Auswahl geeigneter Gemeinden durch, um z.B. vordringlich Gemeinden an angrenzenden Schwarmstädten zu helfen.

Flächenpool NRW: Brachflächen nutzbar machen
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Foto: © iStock/acilo (347)

Mit der Initiative Flächenpool NRW können Städte und Gemeinden ihre brachliegenden oder ungenutzten Flächen wiederbeleben und damit neues Bauland für Wohnen oder Gewerbe schaffen. Beim Flächenpool NRW geht es um ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot für die Kommunen durch die landeseigene Entwicklungsgesellschaft NRW.URBAN und die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft (BEG NRW).

Brachflächen sind die offenen Wunden unserer Städte und Gemeinden. Der Flächenpool NRW ist das richtige Mittel, um diese Wunden zu schließen und ungenutzte Flächen für Wohnen und Gewerbe verwertbar zu machen. Hand in Hand mit den Landestöchtern NRW.URBAN und der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW bietet die Landesregierung den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen das Angebot, die bisherigen Aktivierungshemmnisse zu überwinden. Dies  betrifft etwa die Hilfe bei Planungsverfahren und Abstimmung unter unterschiedlichen Eigentümern. So wird der Weg für neue Nutzungen frei gemacht.

Die Moderation und die Kommunikation mit Eigentümern und Kommunen bringt brachliegende und untergenutzte Flächen entscheidend nach vorne.

Verfahren

Das Verfahren gliedert sich in drei aufeinander aufbauende Phasen:

  1. In der Findungsphase wird der Grundstein für die weitere Zusammenarbeit gelegt. Die zentralen Spielregeln des Verfahrens sowie die kooperativen Leistungen des Flächenpool NRW werden sowohl mit den Städten und Gemeinden wie auch mit den Flächeneigentümern erörtert.

  2. In der Qualifizierungsphase folgt die Klärung der Interessen, Erwartungen und Ziele sowohl der Kommune als auch der Eigentümer mit dem Ziel, konkrete, auf Konsens basierende Entwicklungsperspektiven zu formulieren.

  3. Die Bindungsphase schafft schließlich Klarheit über die städtebauliche und ökonomische Machbarkeit. Am Ende des Verfahrens steht die geregelte Umsetzung der vereinbarten Entwicklung durch die Kommune und den Eigentümer.

Pilotphase

Während einer zweijährigen Pilotphase wurde das Instrument in zehn Kommunen erprobt. An zwei Dritteln aller Standorte wurde die gewünschte Innenentwicklung erreicht bzw. angestoßen: Neue Nutzungen für die Brachflächenstandorte sind vereinbart und der Abriss bzw. die Neubebauung hat begonnen.

Es zeigte sich, dass eine vertragliche Bindung zur Kooperation in vielen Fällen gelingt: Auch Großeigentümer aus dem industriellen oder öffentlichen Bereich zeigten sich mitwirkungsbereit. So waren nach Beendigung der Pilotphase 41 Standorte mit insgesamt 170 ha bearbeitet.

Regelbetrieb

Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotphase startete im Frühjahr 2014 das erste Aufrufverfahren für den Flächenpool-Regelbetrieb, insgesamt 20 Kommunen wurden für die Teilnahme ausgewählt. Im zweiten Aufrufverfahren, das im Herbst 2014 stattfand, konnten weitere 12 Kommunen zur Teilnahme am Flächenpoolverfahren ausgewählt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt wurden mit allen Kommunen Konsensvereinbarungen abgeschlossen. Derzeit befinden sich Flächen mit über 730 Hektar und über 800 Eigentümern im Verfahren.

Teilnahme

Alle Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können sich mit Standortvorschlägen im Innenbereich um die Teilnahme am Flächenpool NRW bewerben. Weitere Informationen, Bewerbungsunterlagen und -fristen sind auf der Internetseite Flächenpool NRW veröffentlicht.

Bahnflächenpool NRW
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Beim Bahnflächenpool NRW handelt es sich um ein Angebot, bei dem Flächen auf ehemaligen Bahnflächen in einer Kommune für Bauland aktiviert werden sollen. Es werden Hilfestellungen beim Kauf der Grundstücke mit der Eigentümerin Bahn gegeben. So können bahnbetrieblich nicht mehr erforderlichen Flächen der Bahn für Wohnbebauung von der Kommune genutzt werden. Die Initiative untersützt Kommunen- bzw. Käufer mit einer umfassenden Beratung (Ablauf, Nutzungskonzept, Technik, Planung, Recht, Förderung, Wirtschaftlichkeit).

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der landeseigenen BahnflächenentwicklungsGesellschaft NRW.

Im Gespräch: Bauland-Dialog

Jedes Jahr organisiert das Ministerium gemeinsam mit der NRW.BANK, NRW.URBAN, BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW, Forum Baulandmanagement NRW und dem Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung das Gesprächsforum "Bauland-Dialog NRW". Dort werden mit kommunalen Vertreterinnen und Vertretern unterschiedliche Ansätze der Baulandmobilisierung anhand von konkreten Projekten diskutiert und erarbeitet. Außerdem dient das Forum dazu Hilfestellung bei der Frage zu geben: Welche Unterstützungsangebote können Städte und Gemeinden abrufen, um neues Bauland für Wohnen und Gewerbe zu schaffen? Der Bauland-Dialog NRW richtet sich an alle, die die Stadtentwicklung in den nordrhein-westfälischen Kommunen gestalten und verantworten. Weitere Informationen zum Bauland-Dialog sind unter Flächenpool NRW verfügbar.

Standortcheck Wohnen

Ob Brachflächen, leer stehende Gebäude, größere Baulücken oder sonstige Flächen im Innenbereich mobilisiert und für den Wohnungsbau wiedergenutzt werden können, erfordert eine fachlich fundierte Analyse. Hierfür bietet das Ministerium den nordrhein-westfälischen Kommunen den für sie kostenlosen Standortcheck Wohnen an. Dabei werden in einer Erstanalyse Potenziale für den Wohnungsbau überprüft und den Kommunen ein qualifizierter Standortbericht mit Handlungsempfehlungen zur Verfügung gestellt. Der kurzfristige technisch-wirtschaftliche Standortcheck erfolgt durch NRW.URBAN im Auftrag des Minsteriums. Im Auftrag des Ministeriums bietet NRW.URBAN, als hundertprozentiges Beteiligungsunternehmen, folgende Leistungen an: 

  • Prüfung und Aufklärung der Flächenverfügbarkeit

  • Bestandserfassung (Bebauung, Erschließung, Freiflächen, technische Infrastruktur)

  • Erste Grundlagenerhebung (vorhandene Planungen oder Gutachten)

  • Bei Bedarf städtebauliches Grobkonzept zur Gewinnung von planerischen und wirtschaftlichen Kennwerten

  • Machbarkeitscheck

  • Überschlägige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

  • Prüfung der Fördermöglichkeiten

  • Handlungsempfehlungen

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite von NRW.URBAN.

baulandportal.nrw
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Eine Gesamtübersicht zu den Fördermöglichkeiten der Baulandmobilisierung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf dem Baulandportal NRW. Das Portal unterstützt Kommunen und Grundstückseigentümer, Bauland zeitnah und nachfragegerecht zu entwickeln.

Lima – Gesamthaftes Liegenschaftsmanagement des Landes

Unter Federführung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung baut die Landesregierung ein zentral verwaltetes, landesweites Liegenschaftsmanagement für die entbehrlichen Landesliegenschaften auf. Dieses soll einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Bodenpolitik leisten. Angestrebt werden die Bereitstellung von bezahlbarem Bauland für den geförderten Wohnungsbau, die Forcierung der Reaktivierung von Brachflächen und eine Effizienzsteigerung bei der Verwertung der Landesliegenschaften. Dazu wird ein umfassendes zentrales Informationssystem über alle Landesliegenschaften geschaffen. Dieses dient allen Fachressorts als Grundlage für ein leistungsstarkes und effizientes Management und als Entscheidungsgrundlage für den weiteren Umgang mit nicht betriebsnotwendigen Landesliegenschaften. Zur Begleitung des Aufbaus und der Implementierung hat die Landesregierung die interministerielle Arbeitsgruppe „Baulandaktivierung und Liegenschaftsmanagement des Landes“ (IMAG Bauland) unter Leitung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung eingerichtet.

Informationen zu den Landestöchtern

NRW.URBAN

NRW.URBAN ist ein erfahrener Partner in der Stadtentwicklung. Als hundertprozentiges Beteiligungsunternehmen des Landes NRW setzt NRW.URBAN Arbeitsschwerpunkte in der Flächenentwicklung für Wohnen, Industrie und Gewerbe sowie für komplexe städtebauliche Vorhaben, umfangreiche Maßnahmen der Stadterneuerung und des Stadtumbaus.

 

Bahnflächenentwicklungs-Gesellschaft NRW

Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG eine Gesellschaft zur städtebaulichen Entwicklung von Bahnflächen gegründet - die BahnflächenentwicklungsGesellschaft NRW (BEG). Die BahnflächenEntwicklungsGesellschaft entwickelt und vermarktet für die Deutsche Bahn alle entbehrlichen Bahnflächen in über 240 nordrhein-westfälischen Kommunen. Die kooperativ betriebene Flächenentwicklung hat die Blockade bei der städtebaulichen Mobilisierung von Bahnbrachen aufgelöst und ist Vorbild für neue Kooperationsformen zwischen Bahn und Kommunen auch in anderen Bundesländern.